US-Kongress berät über Stablecoin-Gesetz GENIUS Act
tl;dr
Der US-Kongress diskutiert erneut über den «GENIUS Act» – ein Gesetzesentwurf zur Regulierung von Stablecoins. Eine parteiübergreifende Einigung wird angestrebt. Ziel ist ein finales Votum vor der Memorial-Day-Pause Ende Mai 2025. Noch fehlt jedoch die volle Zustimmung der Demokraten. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnte es die Krypto-Regulierung in den USA entscheidend voranbringen.
Worum geht es beim GENIUS Act?
Der GENIUS Act (Gesetz zur Regulierung von Stablecoins) soll klare gesetzliche Rahmenbedingungen für Stablecoins und deren Emittenten in den USA schaffen. Stablecoins sind Kryptowährungen, die an einen stabilen Vermögenswert – meist den US-Dollar – gekoppelt sind. Sie dienen als digitales Zahlungsmittel mit geringeren Kursschwankungen als Bitcoin oder Ethereum.
Das Ziel des Gesetzes: Rechtssicherheit für Unternehmen und Nutzer schaffen sowie Missbrauch und Marktinstabilitäten verhindern. In Europa gibt es mit MiCA (Markets in Crypto-Assets) bereits ein vergleichbares Regelwerk. Die USA hinken bislang hinterher.
Aktueller Stand der Verhandlungen
Am 15. Mai 2025 kam der GENIUS Act erneut auf die Agenda des US-Senats. Bislang scheiterte das Gesetz an der notwendigen Stimmenanzahl. Für ein Weiterkommen sind 60 Stimmen erforderlich. In der letzten Abstimmung kamen nur 48 zustande – einige demokratische Senatoren stimmten dagegen.
Besonders Senatoren wie Ruben Gallego und Elizabeth Warren äusserten Bedenken. Sie kritisierten unter anderem mögliche Interessenskonflikte von Ex-Präsident Donald Trump im Kryptobereich sowie Korruptionsrisiken.
Parteienübergreifende Bemühungen nehmen zu
Trotz Rückschlägen gibt es Bewegung. Laut Eleanor Terrett, einer ehemaligen Krypto-Reporterin bei Fox Business, wird im Senat aktiv an einem Kompromiss gearbeitet. Auch Alex Thorn, Forschungsleiter bei Galaxy Digital, bestätigt «bemerkenswerte Fortschritte» bei den Verhandlungen.
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Brian Armstrong, CEO von Coinbase, betonte, dass rund 52 Millionen Krypto-Nutzer in den USA auf klare Regeln hoffen. Er zeigte sich optimistisch, dass eine Abstimmung noch vor dem Memorial-Day-Rezess (26.–30. Mai) möglich sei.
Wie realistisch ist eine Einigung?
Derzeit bleibt unklar, ob die Demokratische Partei ihre Vorbehalte rechtzeitig ablegen wird. John Thune, Mehrheitsführer im Senat, äusserte sich zurückhaltend zur Aussicht auf eine baldige Abstimmung. Laut einem Bericht von Politico hängt der Erfolg vor allem davon ab, wie entschlossen beide Parteien sind, bestehende Differenzen auszuräumen.
Auf der Prognoseplattform Polymarket liegt die Wahrscheinlichkeit für eine Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 2025 bei über 80 %. Das zeigt: Der Markt rechnet mit einem positiven Ausgang.
Was bedeutet das für die Kryptobranche?
Ein beschlossener GENIUS Act wäre ein Meilenstein für die US-Kryptoindustrie. Er würde regulatorische Klarheit schaffen, Investitionen fördern und die USA im internationalen Vergleich wettbewerbsfähiger machen. Gerade für Anbieter von Stablecoins wie Tether oder Circle wäre ein einheitlicher Rechtsrahmen entscheidend.
Für dich als Nutzer oder Investor bedeutet das: Mehr Sicherheit, besserer Verbraucherschutz und langfristig stabilere Rahmenbedingungen für digitale Vermögenswerte.
Unsere Einschätzung
Der GENIUS Act ist ein entscheidender Schritt in Richtung Krypto-Regulierung in den USA. Die parteiübergreifenden Bemühungen zeigen, dass politischer Wille vorhanden ist. Ob es bis Ende Mai tatsächlich zu einer Abstimmung kommt, bleibt offen. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, dürfte es auch international Signalwirkung entfalten – und möglicherweise Druck auf andere Länder ausüben, ähnliche Regelwerke zu schaffen.
Quellen:
– Politico
– Galaxy Digital Research
– Polymarket
– Fox Business
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